Herz- und Schenkkreis: Prozessuale Fragen

In vielen Schenkkreisprozessen stellen sich dieselben prozessualen Rechtsfragen.

Bedeutung der Charts

In den meisten Schenkkreisen, Herzkreisen, Tafelrunden und ähnlichen Gewinnsystemen werden Grafiken angefertigt und ausgeteilt, welche den jeweiligen Stand der Teilnehmer innerhalb des Systems ausweisen (sog. Charts). Häufig stellt sich die Frage, wie solche Charts zivilprozessual einzuordnen sind.
Das Landgericht Bonn führte hierzu aus: "... Die Charts schließlich erklären und beweisen im Ergebnis nichts. Sie sind schon keine Urkunden, weil sie keinen Aussteller aufweisen. Sie verkörpern auch keine Gedankenerklärungen, weil sie lediglich Kreise mit Namen, Anteilen und Zahlen ohne nähere Erläuterung enthalten..." (LG Bonn, Hinweisverfügung vom 13.08.2007 - 6 S 147/07 -).
Dem ist insoweit zuzustimmen, als es sich bei den Charts regelmäßig nicht um Urkunden im Sinne der Zivilprozeßordnung handelt. Gleichwohl darf nicht übersehen werden, dass die Prozeßparteien von Schenkkreisprozessen in den meisten Fällen übereinstimmend von bestimmten Charts ausgehen. In diesem Falle gehören die Charts zu dem unstreitigen Parteivorbringen, welches das Gericht zugrundelegen muss. Mitunter können sich auch Zeugen an Charts erinnern, so dass Beweisaufnahmen bei Vorhalt von Charts vereinzelt eine erstaunliche Wendung nehmen. Vor diesem Hintergrund ist die prozessuale Bedeutung von Charts hoch.

Fehlendes Erinnerungsvermögen

Werden Rückzahlungsklagen erst drei oder vier Jahre nach der Leistung des Einsatzes geführt, so fehlt den Beteiligten teilweise das Erinnerungsvermögen, sich an die Einzelheiten zu erinnern. Dies gilt umso mehr, wenn die Beteiligten mehrfach an Schenkkreisen oder ähnlichen Gewinnsystemen teilgenommen haben.
Beruft sich eine Prozeßpartei in einem Schenkkreisverfahren auf fehlendes Erinnerungsvermögen, so ist dies riskant. Nach § 138 ZPO können nur solche Tatsachen mit Nichtwissen bestritten werden, die nicht Gegenstand eigener Wahrnehmung waren. Die Gerichte halten daher die Prozeßparteien für verpflichtet, etwaige Erinnerungslücken durch Erkundigungen bei anderen Beteiligten aufzuhellen (AG Waldbröl, Urt. v. 06.11.2006 - 15 C 259/06 -).