Nach einheitlicher Auffassung in Rechtsprechung und juristischem Schrifttum verstoßen Schneeballsysteme gegen die guten Sitten.

Geht man der Frage nach, warum diese Auffassung besteht, so bedarf es zunächst einmal einer näheren Betrachtung des Begriffpaares "gute Sitten". Ob ein Rechtsgeschäft gegen die guten Sitten verstößt, wird nach einer gebräuchlichen Formel danach ermittelt, ob die Vereinbarung unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des einzelnen Falles mit dem Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden übereinstimmt (BGH NJW 1999, 2266, 2267; BGHZ 10, 228, 232; RGZ 80, 219, 221; vgl. Flume, Werner, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts, Bd. 2, Das Rechtsgeschäft, 4. Aufl., Berlin, 1992, S. 363 ff.).                                    

Verbot progressiver Kundenwerbung

Die Rechtsauffassung, wonach Schneeballsysteme gegen die guten Sitten verstoßen, läßt sich aus der Erkenntnis begründen, dass Schneeballsysteme in einem Teilbereich der Rechtsordnung wegen der von ihnen für den Verbraucher generell ausgehenden Gefahren ausdrücklich gesetzlich erfaßt sind, da sie als Verkaufsysteme konzipiert sind, die dem Käufer einen besonders verbilligten oder sogar kostenlosen Warenbezug zusagen, wenn er dem Unternehmer neue Abnehmer zuführt, die unter den gleichen Bedingungen beliefert werden. Eine derartige progressive Kundenwerbung ist, wenn die Werbung sich an Nichtkaufleute richtet, verboten und gemäß § 16 UWG unter Strafe gestellt.

Risiken der zunehmenden Progression

Das Typische derartiger Systeme, die im einzelnen vielfach variieren mögen, liegt im wesentlichen darin, daß ein Unternehmen für Werbung und Vertrieb Laien einsetzt, die zur Abnahme durch das Versprechen besonderer Vorteile für den Fall veranlaßt werden, daß sie weitere Abnehmer zum Abschluß gleichartiger Geschäfte gewinnen, denen ihrerseits wiederum derartige Vorteile für eine entsprechende Werbung weiterer Abnehmer versprochen werden. Die durch diese Kettenreaktion ausgelöste Werbung erreicht einen von Stufe zu Stufe fortschreitenden progressiven Charakter. In der Regel vertrauen hierbei die Einsteiger, die Bedingungen zur Erzielung des in Aussicht gestellten Vorteils ohne größere Schwierigkeiten erfüllen zu können. Je rascher die Progression steigt, um so geringer werden jedoch die Aussichten, neue Teilnehmer finden zu können. Genau die gleichen Erwägungen lassen sich regelmäßig auch auf die Systemgewinnspiele allerdings mit der Abweichung übertragen, daß diese Spiele nicht ausdrücklich gesetzlich verboten sind und eine analoge Anwendung nicht in Frage kommt. Sie begründen jedoch für ein Spielsystem, daß darauf angelegt ist, den ersten Mitspielern eines solchen Systems die Erzielung eines zumeist sicheren Gewinn zu ermöglichen, während die systembedingt ständig anschwellende Masse der späteren Teilnehmer ihren zur Systemeinstieg zu leistenden Beitrag verlieren muß, weil angesichts der Progressionswirkung keine neuen Mitspieler mehr geworben werden können, schon aus diesem Grunde das Verdikt der Sittenwidrigkeit. Denn nicht alles, was nach der bestehenden Rechtsordnung gesetzlich verboten ist, bedeutet zwangsläufig, dass es von ihr gebilligt oder gar von ihr als schützenswert erachtet wird, wie sich unschwer allein schon aus der gesetzlichen Regelung der Sittenwidrigkeit als eigenständiger Kategorie gemäß § 138 BGB entnehmen läßt.

Ausnutzung von Leichtgläubigkeit, Unerfahrenheit und des Spieltriebes

Ein weiteres, damit zusammen hängendes Problem ist, dass mit zunehmender Schwierigkeit, neue Teilnehmer zu finden, die Gefahr von verharmlosenden Angaben gegenüber Interessenten steigt. Dies kann zu einer Ausnutzung von Leichtgläubigkeit, Unerfahrenheit und des Spieltrieb führen.

Verwilderung sozialer Kontakte

Außerdem gefährden Schneeballsysteme engere soziale Kontakte. Der Teilnehmer eines Schneeballsystems, der kurz vor dem Kollabs desselben einsteigt, gerät in die Versuchung, neue Teilnehmer aus seinem engeren sozialen Umfeld (Familie, Freundes- und Kollegenkreis) zur Spielteilnahme zu motivieren.